SG_VERSICHERUNGSGERICHT KV-SG 2023/1 vom 14. September 2023 , Entscheid Versicherungsgericht, 14.09.2023 - Sg Versicherungsgericht (2023)
Art. 25 Abs. 1 2. Satz ATSG i. V. m. Art. 13 Abs. 1 EG-KVG; individuelle Prämienverbilligung, Erlass der Rückerstattung. Guter Glaube verneint, da die provisorische Leistungszusprache einen expliziten Hinweis auf die nach Vorliegen der definitiven Steuerveranlagung vorzunehmende Neuberechnung sowie eine allenfalls daraus resultierende Rückforderung enthielt. Von den Rekurrenten durfte trotz ihrer schwierigen familiären und gesundheitlichen Situation erwartet werden, dass sie diesen Hinweis zur Kenntnis nehmen. Die Rekurrenten durften auch nicht gutgläubig darauf vertrauen, dass die Steuerveranlagung mit der von ihr eingereichten Steuererklärung übereinstimmen werde. Abweisung des Rekurses (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. September 2023, KV-SG 2023/1 und KV-SG 2023/2).